Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1 Anwendungsbereich, Allgemeines

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von iOSXpert Limited gelten für den Verkauf der in der jeweiligen Bestellung genannten Software und ggf. Hardware-Komponenten. Die AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden von Software von iOSXpert (Kaufverträge), ohne dass iOSXpert jeweils erneut auf diese AGB hinweisen muss.

1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

2 Angebote

Unsere Angebote sind frei widerruflich und dienen lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Kunden. Programmier-, Ausstattungs- oder Modelländerungen behalten wir uns ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind, der vertragsgemäße Zweck nur unwesentlich eingeschränkt wird und die Interessen des Käufers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden

iOSXpert ist an ihre Angebote für 14 Tage gebunden.

3 Zahlungsbedingungen

3.1 Dem Kunden stehen kein Aufrechnungs- und kein Zurückbehaltungsrecht zu, es sei denn, dass die jeweilige Forderung des Kunden entweder rechtskräftig festgestellt wurde oder iOSXpert sie anerkannt hat.

3.2 In der Regel wird die Zahlung sofort fällig. Die Auslieferung der Lizenz und Leistungen erfolgt nach Zahlungseingang. Im Falle von schriftlichen Sonderregelungen und im Falle des Verzuges des Kunden mit Zahlungen in nicht unerheblicher Höhe ist iOSXpert berechtigt, seine Belieferung mit Produkten und Leistungen aus demselben rechtlichen Verhältnis bis zu dem Zeitpunkt auszusetzen, in dem der Kunde sämtliche fälligen Zahlungsbeträge an iOSXpert überwiesen hat. Sonstige gesetzliche Rechte von iOSXpert bleiben unberührt. Bei Eintritt einer vom Kunden zu vertretenden Zahlungsunfähigkeit gilt dies entsprechend.

Eine Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. Ist der Käufer im Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Bei Mahnungen wird das Porto einzeln berechnet. Bei Kaufleuten wird zusätzlich pro schriftliche Mahnung eine Kostenpauschale von 10,00 Euro netto berechnet. Wir sind ferner berechtigt, eine Kostenpauschale von 10,00 Euro für die Bearbeitung von nicht eingelöster Lastschriften in Rechnung zu stellen, sofern nicht von uns ein größerer Schaden oder vom Käufer ein geringerer Schaden nachgewiesen wird. Im Falle von Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten sind wir berechtigt aber nicht verpflichtet, jegliche Leistungen durch uns einzustellen und/oder den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen.

Bei Vermittlung der Daylite Cloud an den Kunden weisen wir vorsorglich darauf hin, dass der Leistungserbringer und Rechnungssteller der Hersteller Marketcircle (https://www.marketcircle.com/de) mit Sitz in Kanada ist.

4 Bedingungen der Bereitstellung/Lieferung

4.1 Auf die Bereitstellung/Lieferung bezogene Termine und Fristen sind nur wirksam, wenn iOSXpert sie ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.

4.2 Neu erworbene Software läuft zunächst mindestens 14 Tage ab der Bereitstellung zum Download. Eine zeitlich unbefristete Freischaltung erhält der Kunde unmittelbar nach Zahlungseingang. Bei Ratenzahlungen erhält der Kunde ggf. fortlaufend befristete Freischaltungen entsprechend dem Zahlungseingang.

4.3 Soweit iOSXpert von Dritten Produkte oder Leistungen bezieht, wählt iOSXpert ihre Lieferanten sorgfältig aus. Sollte es iOSXpert dennoch ohne ihr Verschulden aufgrund eigener Nichtbelieferung nicht möglich sein, dem Kunden die Software zu überlassen, sind beide Vertragspartner berechtigt, von dem betroffenen Kaufvertrag zurückzutreten. Tritt ein solcher Fall ein, so wird iOSXpert dies dem Kunden unverzüglich anzeigen und die Gegenleistung zurückerstatten.

5 Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Software unverzüglich nach der Bereitstellung zum Download herunterzuladen.

5.2 Der Kunde wird die Software nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel untersuchen und entsprechende Rügen schriftlich bei iOSXpert erheben. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Verletzung dieser Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Software als genehmigt.

5.3 Zur Vermeidung von Schäden wird auf die Notwendigkeit einer fortlaufenden und den jeweils anerkannten Regeln der Technik entsprechenden Datensicherung hingewiesen.

5.4 Wird dem Kunden eine Software zusammen mit einem Konfigurationsstecker (z.B. TOPIX Software) zur Verfügung gestellt, dann wird der Kunde diesen sorgfältig aufbewahren und insbesondere Zugriff und missbräuchliche Nutzung durch Dritte verhindern.

5.5 Sofern der Konfigurationsstecker aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund ausgetauscht oder repariert werden muss, wird der Kunde ihn TOPIX auf eigene Kosten und Gefahr übersenden.

6 Gewährleistung / Rechte des Kunden bei Mängeln

6.1 Für die Rechte des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften, sofern in diesen AGB oder sonstigen Vereinbarungen mit dem Kunden nicht etwas anderes bestimmt ist.

6.2 iOSXpert leistet Gewähr für Fehlerfreiheit entsprechend der Produktbeschreibungen, die der Kunde vor der Bestellung erhalten hat.

6.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Erhalt der jeweiligen Software (d.h. Bereitstellung zum Download sowie Mitteilung einer Freischaltnummer). Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, auf die Ziffer 7 Anwendung findet.

6.4 Die Gewährleistung von iOSXpert geht zunächst nach ihrer Wahl auf Nacherfüllung, d.h. Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6.5 Eine Gewährleistung erfolgt nicht, sofern die Systemumgebung des Kunden von der jeweils unter www.topix.de/systemanforderungen oder https://www.marketcircle.com/help/article/daylite-6-system-requirements/ beschriebenen abweicht und der geltend gemachte Mangel ohne diese Abweichung nicht aufgetreten wäre.

6.6 iOSXpert weist klarstellend darauf hin, dass keine Gewährleistung für Fehler der Software besteht, die der Kunde durch Einsatz in einer ungeeigneten Systemumgebung (siehe Ziffer 6.5), Bedienungsfehler, unbefugte Veränderungen oder Anpassungen der Software und/oder vertragswidrige Nutzung verursacht.

6.7. Rechte des Käufers bei Mängeln
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr und für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne werden von uns nicht übernommen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten bei Mängeln die gesetzlichen Bestimmungen, mit der Maßgabe, dass der Anspruch des Käufers auf Schadenersatz wegen eines Mangels ausgeschlossen ist. Bei gebrauchten Gütern beträgt die Verjährungsfrist bei Verbrauchern für Rechte des Käufers bei Mängeln ein Jahr, bei Kaufleuten ist die Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart. Evtl. bestehende Herstellergarantien werden an den Kunden weitergegeben, allerdings ist eine Durchführung dieser Herstellergarantie unter Umständen kostenpflichtig (Versand, Verpackung, etc.). Durch die Abwicklung einer Herstellergarantie lassen sich keine Gewährleistungsansprüche gegen uns ableiten. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von einer Woche uns schriftlich mitgeteilt werden. Ist der Käufer ein Kaufmann, muss die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Funktionsfähigkeit und Vollständigkeit geprüft werden und uns sofort eine schriftliche Meldung erfolgen. Die bemängelten Waren sind uns zur Begutachtung bereitzuhalten. Die Vorschriften der §§ 377, 378 HGB bleiben daneben anwendbar. Bei Mängeln hat der Kunde vor einer Hinzuziehung durch uns die Betriebsanleitungen und Informationen zur Ware zu lesen und selbständig nach Lösungen zu suchen. Vor einer Warenrücksendung ist diese mit uns abzusprechen. Die Rücksendung hat sofern der Kunde Kaufmann ist, frei Haus zu geschehen. Im Falle einer ungerechtfertigten Rücksendung sind wir bei Kaufleuten berechtigt eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 25 Euro (netto) geltend zu machen. Der Käufer ist berechtigt, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei einer mangelhaften Lieferung innerhalb der vereinbarten oder gesetzlichen Verjährungsfrist liefern wir Ersatz oder bessern nach. Mindestens zwei Nachbesserungen sind zumutbar. Garantien liegen nur dann vor, wenn die Beschreibung der Waren schriftlich als Garantie bezeichnet worden ist. Schlägt nach einer angemessenen Frist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Käufer berechtigt, gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages über die schadhafte Ware zu verlangen. Während einer Verbesserung oder Ersatzlieferung wird die Verjährung gehemmt. Ein Austausch von Geräteteilen erfolgt nur zur Beseitigung von Mängeln. Für diese neuen Geräteteilen wird keine längere Gewährleistung gewährt, als sie der gelieferten Waren entspricht. Für nicht vorhersehbare Schäden, insbesondere wegen des Auftretens von Computerviren, besteht keine Haftung, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder Schäden an Personen eintreten. Bei Nichtbeachtung von Betriebs- und/oder Wartungshinweisen oder Änderungen an der Ware vorgenommen (auch z.B. am Quelltext) oder Teile gewechselt die nicht dem Originalteilen des Herstellers entsprechen verfällt eine Gewährleistung wenn dadurch ein Mangel entstanden ist.

7 Haftung

7.1 Bei Pflichtverletzungen haftet iOSXpert nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB oder sonstigen Vereinbarungen mit dem Kunden nicht etwas anderes bestimmt ist.

7.2 Gegenüber dem Kunden hat iOSXpert nur Arglist, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Darüber hinaus hat iOSXpert auch einfache Fahrlässigkeit zu vertreten – für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, – bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung von iOSXpert jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Ansprüche des Kunden aus von iOSXpert übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

7.3 Schadensersatzansprüche des Kunden gegen iOSXpert verjähren in einem Jahr ab Anspruchsentstehung, soweit gesetzliche Regelungen keine kürzere Fristen vorsehen. In den in Ziffer 7.2 genannten Fällen gelten jedoch die gesetzlichen Verjährungsfristen.

7.4 iOSXpert haftet nicht für leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten.

8. Reparaturaufträge, Datensicherung , Datenrettung, vergebliche Fehlersuche

Bei Reparaturen und Konfigurationen übernehmen wir keine Haftung für Daten und Funktionsfähigkeiten. Der Kunde hat sicherzustellen, dass vor einem Reparaturauftrag an uns eine vollständige und funktionsfähige externe Datensicherung vorhanden ist. Eine Datenrettung wird nur im Rahmen eines Dienstvertrages ausgeführt, da nicht absehbar ist, ob Daten gerettet werden können. Der Kunde kann uns über eine maximale Summe der Kosten mitteilen bis zu der wir eine Datenrettung vornehmen sollen. Dem Kunden wird der entstandene Aufwand inkl. Ersatzteile in Rechnung gestellt, auch wenn die Datenrettung nicht erfolgreich war. Gelangen wir in den Besitz von Zugangsdaten oder Passwörtern, können wir nur bei grob fahrlässiger Behandlung für eine missbräuchliche Nutzung haftbar gemacht werden.

9 Rechte an der Software von iOSXpert

9.1 Mit der Lieferung und vollständigen Bezahlung der Software erwirbt der Kunde ein einfaches, dauerhaftes Nutzungsrecht an der Software auf einem einzigen Rechner (Einzelplatzlizenz) oder in einem einzigen Netzwerk (Mehrplatzlizenz). Bei einer Einzelplatzlizenz ist die zeitgleiche Mehrfachnutzung der Software grundsätzlich unzulässig. Bei einer Mehrplatzlizenz richtet sich der Umfang einer zulässigen gleichzeitigen Mehrfachnutzung der Software nach der Anzahl der Benutzer, für die eine Berechtigung erworben wurde. Wechselt der Kunde die Hardware, so muss er die Software von der bis dahin verwendeten Hardware löschen.

9.2 Das Kopieren der Software ganz oder auszugsweise auf Datenträger ist dem Kunden nur insoweit gestattet, als dies zur Datensicherung erforderlich ist. Auf jeder Sicherungskopie sind alle Hinweise anzubringen, die auf der dem Kunden übermittelte Kopie der Software enthalten sind und sich auf das Urheberrecht, sonstige Schutzrechte oder die Vertraulichkeit beziehen.

9.3 Der Kunde darf die Software, die Berechtigung zu deren Nutzung und ggf. Sicherungskopien nicht auf Dritte übertragen oder unterlizenzieren.

10. Fernabsatzgeschäft

Unterliegt ein Vertrag mit dem Kunden den Bestimmungen der §§ 312 b – 312 f BGB, kann der Vertrag innerhalb eines Monats gem. den gesetzlichen Regelungen schriftlich widerrufen werden. Unternehmerisch getätigte Verträge, bei denen z.B. der Rechnungsempfänger ein Kaufmann, selbstständige oder freiberuflich tätige Person ist, können nur gemäss getroffener Vereinbarungen widerrufen werden.

11. Serververfügbarkeit

Bei allen Serverdienstleistungen (Emailservice, Webhosting, Datenbankhosting, Housing, etc.) wird im Jahresmittel eine Verfügbarkeit von 95 % gewährleistet. Für den Fall einer Unterschreitung ist der Kunde berechtigt, Rechnungsbeträge entsprechend der Nichtverfügbarkeit zu kürzen. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber uns wie auch im Verhältnis zu unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Schadensersatzansprüche durch den Ausfall eines Internetservers können nicht geltend gemacht werden, da aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht in unserem Einflußnahmebereich liegen, keine Garantie für eine 100 prozentige Erreichbarkeit der Servers übernommen werden kann. Wir können den Zugang zu bestimmten Leistungen beschränken oder zeitlich einstellen, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der genutzten Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Hierzu zählen z.B. Spamangriffe oder sog. DOS (Denial of Service) Attacken. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Wir können keine Funktionsfähigkeit von beim Kunden installierter Programme garantieren, es sei denn dies ist mit uns schriftlich vereinbart.

12. Impressum auf Webseiten

Jeder Kunde, der eine Webseite auf unseren Servern unterhält, ist verpflichtet ein vollständiges Impressum mit Name, Adresse und Telefonnummer anzugeben. Für eine gesetzlich einwandfreie Gestaltung des Impressums ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

13.Wartungen

Wartungen sind im EDV Bereich unvermeidlich. Diese werden nach Möglichkeit vorher per Email dem Hauptnutzer info@(kundendomainname) mitgeteilt. Der Kunde muss selber Vorsorge treffen, dass in der Wartungszeit keine für den Kunden negativen Umstände entstehen (Nutzung eines alternativen Emailaccounts bei einem anderen Host, etc.).

14. Logfiles

Durch unsere Server werden Logfiles bei den Zugriffen auf Webseiten, Datenbanken, Emailabruf, Emailversand, ftp Übertragungen, etc.) erstellt. Der Kunde hat kein unmittelbares Recht, auf diese Zugriffslogfiles zuzugreifen, weil auch Daten anderer Nutzer darin enthalten sein könnten (Datenschutz). Für die Auswertung der Zugriffe auf die Webseiten werden Logfiles und entsprechende Auswertungen erstellt, aufgrund derer auch unsere Abrechnung erstellt werden. Personen bezogene Logfiles (Emailabruf, etc.) werden in der Regel aus Datenschutzgründen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen gelöscht.

15. Abgespeicherte Daten, Datensicherung, Einbruchsversuche auf unseren Servern

Der Kunde hat selber Sorge zu tragen, dass eine aktuelle Datensicherung seiner lokal verfügbaren (auf seinem Arbeitsplatzrechner vorhandenen) Daten dieser Daten vorhanden ist. Wir erstellen vier Datensicherungen je Monat der bei uns gehosteten Kunden-Datenbanken.Wenn wir eine Datensicherung von Ihren Daten vorhalten, können wir diese Daten Ihnen bei Verlust zur Verfügung stellen. Einen Anspruch des Kunden auf eine Datensicherung gibt es nicht, es sei denn dies ist vertraglich gesondert geregelt. Die Übertragung Ihrer Daten von einer Datensicherung wird nach Aufwand berechnet. Server können keine 100 prozentige Sicherheit gegen Defekte oder Einbrüche von extern oder intern bieten. Deshalb kann keine Haftung oder Schadensersatz bei Datenverlust, -veränderung oder -diebstahl übernommen werden. Der Nutzer hat ihm übermittelte Passwörter vertraulich zu behandeln und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte verpflichtet, uns von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Email auf eigene Kosten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde gegenüber uns auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen kann im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Auf Webservern gespeicherte Seitenangebote und unter Umständen auch weitere auf unseren Servern abgelegte Daten des Kunden können aus technischer Sicht jederzeit eingesehen werden. Auch andere Teilnehmer im Internet haben unter Umständen technisch die Möglichkeit, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder Daten einzusehen. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge, auch wenn Verzeichnisse oder Daten von uns geschützt oder verschlüsselt wurden. Inhalte mit pornografischen, Marken- oder Wettbewerbsrechtlich problematischen, die Rechte Dritter beeinträchtigenden sowie in Deutschland gesetzeswidrigem Inhalte dürfen auf unseren Servern auch unter den Domainnamen des Kunden nicht abgelegt werden. Ausschließlich der Kunde ist für den Inhalt der über seine Domain verbreiteten Angebote verantwortlich. Sollten uns Verstöße bekannt werden, behalten wir uns das Recht vor, das betreffende Angebot umgehend ohne weitere Rücksprache mit dem Kunden zu sperren oder die Domain an den Registrar zurück zu geben. Bei einer Kündigung von Serverdienstleistungen durch uns oder den Kunden werden alle auf unseren Servern abgelegten nach einer angemessenen Frist Daten gelöscht. Der Kunde hat selber Sorge zu leisten, dass vor der Löschung durch uns alle Daten gesichert werden.

16. Vertragslaufzeiten

Ist ein Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten mit 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Wenn eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart wurde, kann das Vertragsverhältnis mit 30 Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Wenn nicht fristgerecht gekündigt wurde, verlängert sich das Vertragsverhältnis um die Mindestvertragslaufzeit.

17 Vertragsstrafe

17.1 Begeht der Kunde bei der Nutzung der Software eine von ihm zu vertretende Urheberrechtsverletzung (z.B. durch Übernutzung), hat er eine Vertragsstrafe in Höhe des Kaufpreises für die betroffene Software zu zahlen. Die Vertragsstrafe wird in jedem einzelnen Fall einer Pflichtverletzung fällig. iOSXpert ist berechtigt, darüber hinaus Unterlassung und Schadensersatz zu verlangen. Die verwirkte Vertragsstrafe wird auf den eventuellen Schadensersatz angerechnet.

18 Eigentumsvorbehalt, Daten des Kunden

18.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt das Eigentum an ausgelieferter Hardware und Software bei iOSXpert. Bei einem Verkauf an Wiederverkäufer gilt dies auch im Falle des Weiterverkaufs.

18.2 Seine von der Software verarbeiteten Daten kann der Kunde auch ohne Freischaltung der Software jederzeit mit Hilfe der Testversion einsehen.

18.3 Grundsätzlich berechnet iOSXpert Dienstleistungen und Lizenzen per Vorkasse. Beratungs-, Support- und Entwicklungsleistungen werden mit vom Kunden erworbenem Beratungs-, Support- und Entwicklungskontingent /-guthaben verrechnet. Dieses kann innerhalb von 12 Monaten ab Kauf dessen bei iOSXpert abgerufen werden. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf Erstattung.

19. Datenschutz, Adressdaten

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertrages gemachten Angaben über seine Person und/oder Firma und sonstige vertragsrelevante Daten vollständig und richtig sind. Der Kunde hat uns unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefon-, als auch Firmen bezogene Angaben (Insolvenz, Wechsel der Gesellschaftsform, etc.). Bei einem Verstoß sind wir berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren, zurückzuhalten oder den Vertrag zu kündigen. Personen bezogene Daten des Kunden werden von uns während des Vertragsverhältnisses nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Wir werden weder die Adressdaten des Kunden, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an unberechtigte Dritte weiterleiten (Ausnahmen siehe Domainregistrierung bei Registraren). Im Falle des Übergangs der Firma iOSXpert Ltd. an eine andere Firma oder Gesellschaft gemäss Umwandlungsgesetz können die Verträge durch eine Vertragsübernahme auf die neue Gesellschaft übergehen. Im Fall der Anwendung der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftung gem. § 7 Abs. 2 TKV unberührt.

20 Fristsetzung

20.1 Sofern dem Kunden das Recht zusteht, von dem Vertrag mit iOSXpert zurückzutreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung oder Aufwendungsersatz zu verlangen, nachdem eine von ihm gesetzte angemessene Frist erfolglos verstrichen ist, so muss eine solche Fristsetzung zusätzlich eine ausdrückliche Androhung des Kunden enthalten, dass er diese Rechte nach Fristablauf geltend machen wird.

21 Sonstiges

21.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages des Kunden mit iOSXpert bedürfen der Schriftform. Dasselbe gilt für eine Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses. Elektronische Dokumente ohne qualifizierte elektronische Signatur im Sinne des Signaturgesetzes wahren das Formerfordernis nicht.

21.2 Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung werden die Parteien durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist.

21.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ist das Amtsgericht Koblenz. Die vertraglichen Beziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Kaufrechts.